Motivation

„Politik ist ein schmutziges Geschäft ?!“

ein jeder kennt diesen Satz. Aber haben wir uns wirklich schon so an bestehende Strukturen und Geklüngel gewöhnt, dass es uns völlig normal erscheint, dass Parteikarriere nur mit dem richtigen Netzwerk funktioniert und das freie Mandat immer öfter mehr oder weniger offenen Zwängen unterliegt?

Und haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt, warum dies einfach hingenommen wird und warum unsere Gesellschaft von ihren Vertretern nicht Qualifikation, Glaubwürdigkeit, persönliche Integrität und Authentizität aktiv einfordert?

Für unser aller erfolgreiche Zukunft bedarf es politischer Entscheidungen, getroffen von Fachleuten, basierend auf Nachhaltigkeit und objektiver Bewertung.

Wer neue Ziele erreichen will, muss alte Pfade verlassen! Protest alleine findet keine neuen Lösungen, erst Recht nicht, wenn er nur zu einem Stühlerücken am Steuergeldtrog führt. Und auch wenn nach subjektiver Einschätzung die Herausforderungen groß seien mögen, heiligt der Zweck dennoch nicht die Mittel. Die Glaubwürdigkeit des eigenen Wertekompasses bildet sich dabei ganz elementar dadurch ab, an wessen Seite man sich zur Zielerreichung stellt. 

Das Parteiensystem ist Teil unseres Demokratiedefizites geworden.

Unser Grundgesetz sieht vor, dass Parteien an der politischen Willensbildung mitwirken sollen. Die Realität zeigt jedoch, dass gerade die Parteien diese Willensbildung spätestens oberhalb der kommunalen Ebene nahezu vollständig dominieren. Dabei haben alle Parteien die gleichen strukturellen Eigenheiten: es geht zuerst um Macht, Posten, Geld und entsprechende Abhängigkeiten.

Dabei sind gerade einmal knapp 2% aller Bundesbürger überhaupt in Parteien organisiert und über das Delegiertensystem werden die Entscheidungen letztlich von einem noch kleineren Kreis getroffen. Jedoch haben natürlich auch parteilose Bürger neben politischen Meinungen, Sachverstand und Kompetenzen einen berechtigten Gestaltungswillen. Einbringen können sie diesen derzeit aber kaum.

Zwar ist das Wählen von Vertretern Teil unserer parlamentarischen Demokratie, denn grundsätzlich müssen Parlamente auch sinnvoll arbeitsfähig sein, aber in der Praxis zeichnet sich schon länger ein eher fragwürdiges Bild, welches man symbolisch sehr gut bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag beobachten kann. Hier steht an jeder Urne ein Vertreter der jeweiligen Fraktionen und hält die Stimmkarte hoch, auf welche sich die Fraktion „geeinigt“ hat.

Die Abstimmungen zu Eurorettungsschirm und Griechenlandhilfen stehen exemplarisch für derartige „Einigungen“, war doch der Presse damals wie völlig selbstverständlich zu entnehmen, dass die Fraktionsspitzen mit „Abweichlern Einzelgespräche führen werden, um sie auf Linie zu bringen“.

Versetze sich jeder in die Lage eines Abgeordneten, der über einen der hinteren Landeslistenplätze sein Mandat errang. Wie groß darf die Wahrscheinlichkeit eingeschätzt werden, dass sich dieser Abgeordnete gegen die Mehrheitsmeinung seiner Fraktion stellen wird, wenn er nochmals wiedergewählt werden will?

Da Abgeordnete sich in der Regel auf einzelne Fachgebiete spezialisieren, sollen sie den Beschlussempfehlungen der jeweiligen Ausschussmitglieder folgen. Aber wie viel Vertrauen darf man hier noch haben, wenn immer öfter gar nicht mehr wirklich versucht wird, die Lobby-Einflüsse zu kaschieren? Vielmehr zeigen mir meine Berliner Erfahrungen, dass viele Abgeordnete oft gar nicht wissen, in welch spannenden Netzwerken ihre Parteikollegen unterwegs sind.

Was ist unter diesen Umständen aus dem freien Mandat geworden? Werden Entscheidungen noch sachorientiert getroffen? Oder richtet sich das Handeln in erster Linie am Selbsterhalt der Versorgungsstrukturen aus?

Dass es diese nicht vorhandenen Fraktionszwänge bzw. -disziplinen gibt, wurde in jüngster Vergangenheit auch dadurch deutlich, dass Abstimmungen „freigegeben“ wurden (z.B. Diskussion rund um Organspende & Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten, etc).

Mein persönliches Anliegen ist es daher, durch Glaubwürdigkeit und persönliche Integrität, durch Verlässlichkeit und Verantwortungsbewusstsein den Bürgern ein Ansprechpartner zu sein, der Bedürfnisse erfragt, statt annimmt, der einbindet, statt zu belehren, der mit Ihnen zusammen auch eine Fehlerkultur lebt, wenn Entscheidungen sich einmal nicht als optimal erweisen. Und der mit Nachdruck Transparenz in Sachverhalte bringt, die an parlamentarischen Grundsätzen vorbei zum Vorteil einiger Weniger betrieben werden.

Grundlagen meines Handels sind dabei der eigenverantwortliche freie Bürger und der Staat als Dienstleister des Steuerzahlers. Ich setze mich für die Rückkehr zum offenen und respektvollen Diskurs ein.

„Die ganze Politik soll sich zum Teufel scheren, wenn sie nicht dazu da ist, den Menschen das Leben etwas leichter zu machen.“ Willy Brandt