Bitte gehen Sie weiter, Mitte gibt’s hier nicht mehr…
Thüringen hatte bisher das Novum, als erstes und einziges Bundesland einen linken Ministerpräsidenten zu stellen. Und auch wenn seine persönlichen Beliebtheitswerte hoch sein mögen, so hat das Ergebnis der Landtagswahlen im Oktober 2019 gezeigt: die Wähler möchten eine andere Regierung.
Man nun hat lange, und könnte noch viel länger, über die Möglichkeiten eines Ministerpräsidenten Kemmerich debattiert. Frauke Petry hat dies in der aktuellen Stunde im Bundestag sehr treffend zusammengefasst und die Frage gestellt, welche politische Antwort die involvierten Parteien nun auf den Anruf aus Südafrika geben wollen. Link zu Facebook
Seit heute sind wir schlauer. Ohne große Überraschung wurde Ramelow nun gewählt. Natürlich nicht im ersten Wahlgang, wie er dies die letzten Tage stets einforderte, sondern erst im Dritten. Eine Änderung der Strategie sei plötzlich erforderlich gewesen, weil die AfD auch einen Kandidaten aufstellte. Rückgrat und Glaubwürdigkeit werden außerdem eh überbewertet.
Potz Blitz, how dare you, nicht nur das sich da eine andere Partei traute, auch jemanden ins Rennen zu schicken (über den man als ernsthaften Kandidaten gar keine Silbe weiter verlieren muss, weil der sowieso nie ginge), es war wohl bei den Linken bis zum Morgen des 04.03.2020 auch nicht zu erwarten, dass es tatsächlich einen Gegenkandidaten geben KÖNNTE.
Nun gut, den dort beheimateten alten SED-Kadern muss man vielleicht zu Gute halten, dass sie das so auch einfach nicht kennen…
Die zwischenzeitlich von allen gechasste FDP machte sich gleich ganz aus dem Staub und stimmte gar nicht erst mit ab. Während man vor einem Monat nicht wusste, wie man mit den Ja-Stimmen der AfD umgehen sollte, wollte man jetzt lieber nichts mit ihren Nein-Stimmen zu tun haben.
Das schaffte offensichtlich nur ein CDU-Abgeordneter. Allen anderen waren auch die jüngste Erkenntnisse über die SED-Erben, nach der Revolution mal fix 1% Reiche zu erschießen, Kohle aus dem Parlament abzugreifen und der Antifa zu geben oder auch Ramelows Twitter-Ausfälle über den Unrechtsstaat DDR einfach nicht genug für eine klare Positionierung.
Und so prägte dann auch das handschlaglose längere Gespräch zwischen Ramelow und Höcke nach der Wahl das entscheidende Bild des Tages:
Zwei Vertreter radikaler Parteien machen das Ding unter sich aus, währen die ehemalige Mitte enthaltend und still in der Ecke sitzt, wenn sie sich denn überhaupt noch am demokratischen Prozess beteiligt.
Eine dystopische Prognose für den Rest unseres Landes. Aber leider auch keine unwahrscheinliche…